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   LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2013 - L 11 AS 111/13 B   

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https://dejure.org/2013,104538
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2013 - L 11 AS 111/13 B (https://dejure.org/2013,104538)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.07.2013 - L 11 AS 111/13 B (https://dejure.org/2013,104538)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Juli 2013 - L 11 AS 111/13 B (https://dejure.org/2013,104538)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (22)

  • BSG, 12.07.2012 - B 14 AS 153/11 R

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung des Regelbedarfs für

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2013 - L 11 AS 111/13
    Vielmehr seien zum Zeitpunkt der Klageerhebung bereits Verfahren zur Frage der verfassungsgemäßen Regelsatzbestimmung ab 2011 beim Bundessozialgericht (BSG, Aktenzeichen: B 14 AS 153/11 R und B 14 AS 189/11 R) und Bundesverfassungsgericht (BVerfG, Aktenzeichen: 1 BvL 12/12) anhängig gewesen und das Betreiben des eigenen Verfahrens hätte in zumutbarer Weise zurückgestellt oder ruhend gestellt werden können.

    Im maßgeblichen Zeitpunkt (Bewilligungsreife des PKH-Antrages) hatte die Klage weder im Hinblick auf die Frage der Verfassungsmäßigkeit des Regelbedarfs noch hinsichtlich der Anrechnung des Kindergeldes als Einkommen bei der Klägerin hinreichende Erfolgsaussicht, weil der o.g. Zeitpunkt nach dem Tag der Verkündung der Entscheidung des BSG vom 12. Juli 2012 (B 14 AS 153/11 R) lag.

    Der angerufene Senat sieht jedoch ab der Verkündung des Urteils des BSG in dem Verfahren B 14 AS 153/11 R am 12. Juli 2012 keine hinreichende Erfolgsaussicht mehr für ein Begehren auf die Gewährung einer höheren Regelleistung, das mit der Begründung der Verfassungswidrigkeit der ab 1. Januar 2011 gültigen Regelsätze nach dem SGB II geltend gemacht wird.

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2013 - L 11 AS 111/13
    Er habe den Umfang der konkreten gesetzlichen Ansprüche bei der Neuermittlung der Regelbedarfe in einem transparenten und sachgerechten Verfahren ermittelt, das den Vorgaben des BVerfG im Urteil vom 9. Februar 2010 (1 BvL 1/09 u.a.) realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen- und schlüssiger Berechnungsverfahren entspricht.

    Angesichts der dadurch erfolgten höchstrichterlichen Klärung und unter Hinweis auf den dem Gesetzgeber bei der Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums zugebilligten Gestaltungsspielraum, der die verfassungsrechtliche Überprüfung im Ergebnis auf eine Evidenz- bzw. Schlüssigkeitskontrolle reduziert (vgl. BVerfG, Urteil vom 9. Februar 2010, a.a.O., Rn 141 ff.), begründet auch das weiterhin beim BVerfG anhängige Vorlagebeschlussverfahren 1 BvL 12/12 (Vorlagebeschluss des SG Berlin vom 25. April 2012 - S 55 AS 29349/11) nach der Überzeugung des erkennenden Senats keine hinreichende Erfolgsaussicht im Sinne des § 114 Satz 1 ZPO mehr, zumal sich der 4. Senat des BSG der o.g. Rechtsprechung des 14. Senats des BSG angeschlossen hat (Urteil vom 28. März 2013 - B 4 AS 12/12 R).

  • SG Berlin, 25.04.2012 - S 55 AS 29349/11

    Arbeitslosengeld II - Neubemessung der SGB-2-Regelbedarfe für alleinstehende

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2013 - L 11 AS 111/13
    Dies stützt sich auf die hierzu ergangenen divergierenden gerichtlichen Entscheidungen (eine Verfassungswidrigkeit ablehnend z.B.: LSG Bayern, Beschluss vom 27. Mai 2011 - L 7 AS 342/11 B PKH; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 24. Oktober 2011 - L 13 AS 4271/11 B; demgegenüber verfassungsrechtliche Bedenken für nicht gänzlich fernliegend haltend: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10. Januar 2012 - L 9 AS 811/11 B - m.w.N.; Beschluss vom 18. April 2012 - L 6 AS 215/12 B; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. April 2012 - L 7 AS 1059/12 B, NZS 2012, 678; vgl. insoweit auch den Aussetzungs- und Vorlagebeschluss des SG Berlin vom 25. April 2012 - S 55 AS 29349/11).

    Angesichts der dadurch erfolgten höchstrichterlichen Klärung und unter Hinweis auf den dem Gesetzgeber bei der Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums zugebilligten Gestaltungsspielraum, der die verfassungsrechtliche Überprüfung im Ergebnis auf eine Evidenz- bzw. Schlüssigkeitskontrolle reduziert (vgl. BVerfG, Urteil vom 9. Februar 2010, a.a.O., Rn 141 ff.), begründet auch das weiterhin beim BVerfG anhängige Vorlagebeschlussverfahren 1 BvL 12/12 (Vorlagebeschluss des SG Berlin vom 25. April 2012 - S 55 AS 29349/11) nach der Überzeugung des erkennenden Senats keine hinreichende Erfolgsaussicht im Sinne des § 114 Satz 1 ZPO mehr, zumal sich der 4. Senat des BSG der o.g. Rechtsprechung des 14. Senats des BSG angeschlossen hat (Urteil vom 28. März 2013 - B 4 AS 12/12 R).

  • BVerfG, 28.08.2013 - 1 BvL 12/12
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2013 - L 11 AS 111/13
    Vielmehr seien zum Zeitpunkt der Klageerhebung bereits Verfahren zur Frage der verfassungsgemäßen Regelsatzbestimmung ab 2011 beim Bundessozialgericht (BSG, Aktenzeichen: B 14 AS 153/11 R und B 14 AS 189/11 R) und Bundesverfassungsgericht (BVerfG, Aktenzeichen: 1 BvL 12/12) anhängig gewesen und das Betreiben des eigenen Verfahrens hätte in zumutbarer Weise zurückgestellt oder ruhend gestellt werden können.

    Angesichts der dadurch erfolgten höchstrichterlichen Klärung und unter Hinweis auf den dem Gesetzgeber bei der Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums zugebilligten Gestaltungsspielraum, der die verfassungsrechtliche Überprüfung im Ergebnis auf eine Evidenz- bzw. Schlüssigkeitskontrolle reduziert (vgl. BVerfG, Urteil vom 9. Februar 2010, a.a.O., Rn 141 ff.), begründet auch das weiterhin beim BVerfG anhängige Vorlagebeschlussverfahren 1 BvL 12/12 (Vorlagebeschluss des SG Berlin vom 25. April 2012 - S 55 AS 29349/11) nach der Überzeugung des erkennenden Senats keine hinreichende Erfolgsaussicht im Sinne des § 114 Satz 1 ZPO mehr, zumal sich der 4. Senat des BSG der o.g. Rechtsprechung des 14. Senats des BSG angeschlossen hat (Urteil vom 28. März 2013 - B 4 AS 12/12 R).

  • BSG, 28.03.2013 - B 4 AS 12/12 R

    Arbeitslosengeld II - Neubemessung der Regelbedarfe ab 1. 1. 2011 -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2013 - L 11 AS 111/13
    Angesichts der dadurch erfolgten höchstrichterlichen Klärung und unter Hinweis auf den dem Gesetzgeber bei der Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums zugebilligten Gestaltungsspielraum, der die verfassungsrechtliche Überprüfung im Ergebnis auf eine Evidenz- bzw. Schlüssigkeitskontrolle reduziert (vgl. BVerfG, Urteil vom 9. Februar 2010, a.a.O., Rn 141 ff.), begründet auch das weiterhin beim BVerfG anhängige Vorlagebeschlussverfahren 1 BvL 12/12 (Vorlagebeschluss des SG Berlin vom 25. April 2012 - S 55 AS 29349/11) nach der Überzeugung des erkennenden Senats keine hinreichende Erfolgsaussicht im Sinne des § 114 Satz 1 ZPO mehr, zumal sich der 4. Senat des BSG der o.g. Rechtsprechung des 14. Senats des BSG angeschlossen hat (Urteil vom 28. März 2013 - B 4 AS 12/12 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.10.2012 - L 11 AS 1165/11

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren im Rechtsstreit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2013 - L 11 AS 111/13
    Der Senat vertritt in ständiger Rechtsprechung die Auffassung (vgl. z.B. Beschluss vom 18. Oktober 2012 - L 11 AS 1165/11 B), dass bis zur Verkündung der genannten Entscheidung des BSG die Frage der Verfassungsmäßigkeit des Regelbedarfs für Alleinstehende gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 und 3, Abs. 3 Satz 1, § 20 Abs. 1 und 2 Satz 1 SGB II in der Fassung des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderungen des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch - RBEG - vom 29. März 2011 als nicht abschließend geklärt, aber klärungsbedürftig angesehen werden konnte.
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2013 - L 11 AS 111/13
    Denn es ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. etwa BSG, Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14 AS 55/07 Rn 34 = SozR 4-4200 § 9 Nr. 4; vom 13. Mai 2009 - B 4 AS 39/08 R Rn 17f = SozR 4-4200 § 11 Nr. 23 und vom 7. November 2006 - B 7b AS 18/06 R Rn 25 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 3) geklärt, dass Kindergeld, soweit es nicht zur grundsicherungsrechtlichen Bedarfsdeckung des Kindes benötigt wird, nach den Regelungen des Einkommensteuergesetzes (EStG) als Einkommen der Kindergeldberechtigten - hier der Klägerin - bei der Berechnung des Anspruchs auf Grundsicherungsleistungen zu berücksichtigen ist (ebenso: Senatsbeschluss vom 5. Februar 2013, L 11 AS 1218/12 B).
  • BSG, 18.06.2008 - B 14 AS 55/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2013 - L 11 AS 111/13
    Denn es ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. etwa BSG, Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14 AS 55/07 Rn 34 = SozR 4-4200 § 9 Nr. 4; vom 13. Mai 2009 - B 4 AS 39/08 R Rn 17f = SozR 4-4200 § 11 Nr. 23 und vom 7. November 2006 - B 7b AS 18/06 R Rn 25 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 3) geklärt, dass Kindergeld, soweit es nicht zur grundsicherungsrechtlichen Bedarfsdeckung des Kindes benötigt wird, nach den Regelungen des Einkommensteuergesetzes (EStG) als Einkommen der Kindergeldberechtigten - hier der Klägerin - bei der Berechnung des Anspruchs auf Grundsicherungsleistungen zu berücksichtigen ist (ebenso: Senatsbeschluss vom 5. Februar 2013, L 11 AS 1218/12 B).
  • BSG, 13.05.2009 - B 4 AS 39/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zurechnung des

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2013 - L 11 AS 111/13
    Denn es ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. etwa BSG, Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14 AS 55/07 Rn 34 = SozR 4-4200 § 9 Nr. 4; vom 13. Mai 2009 - B 4 AS 39/08 R Rn 17f = SozR 4-4200 § 11 Nr. 23 und vom 7. November 2006 - B 7b AS 18/06 R Rn 25 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 3) geklärt, dass Kindergeld, soweit es nicht zur grundsicherungsrechtlichen Bedarfsdeckung des Kindes benötigt wird, nach den Regelungen des Einkommensteuergesetzes (EStG) als Einkommen der Kindergeldberechtigten - hier der Klägerin - bei der Berechnung des Anspruchs auf Grundsicherungsleistungen zu berücksichtigen ist (ebenso: Senatsbeschluss vom 5. Februar 2013, L 11 AS 1218/12 B).
  • BVerfG, 29.09.2004 - 1 BvR 1281/04

    Verletzung von GG Art 3 Abs 1 iVm Art 20 Abs 3 durch Versagung von

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2013 - L 11 AS 111/13
    Daher dürfen die Anforderungen an die Erfolgsaussicht nicht überspannt werden; hinreichende Erfolgsaussicht ist z. B. zu bejahen, wenn eine Beweisaufnahme ernsthaft in Betracht kommt und keine konkreten und nachvollziehbaren Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie mit großer Wahrscheinlichkeit zum Nachteil der die PKH begehrenden Partei ausgehen wird (BVerfG, Beschluss vom 29. September 2004 - 1 BvR 1281/04, Beschluss vom 14. April 2003 - 1 BvR 1998/02 und Beschluss vom 12. Januar 1993 - 2 BvR 1584/92; BSG, Urteil vom 17. Februar 1998 - B 13 RJ 83/97 - SozR 3-1500 § 62 Nr. 19; Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl. 2012, § 73a Rdnr. 7a m.w.N.).
  • BVerfG, 14.04.2003 - 1 BvR 1998/02

    Verletzung des Gebots der Rechtsschutzgleichheit im Prozesskostenhilfeverfahren

  • BSG, 12.07.2012 - B 14 AS 189/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung der

  • BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes

  • BVerfG, 12.01.1993 - 2 BvR 1584/92

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewährung von Prozeßkostenhilfe

  • LSG Bayern, 27.05.2011 - L 7 AS 342/11

    Prozesskostenhilfe, fehlende Erfolgsaussicht, Mutwilligkeit, Regelbedarfe,

  • LSG Bayern, 22.04.2009 - L 11 AY 2/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Beurteilung - hinreichende

  • LSG Baden-Württemberg, 24.10.2011 - L 13 AS 4271/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Abgrenzung: Prozesskostenhilfe - "hinreichende

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2012 - L 7 AS 1059/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.02.2013 - L 11 AS 1218/12
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.01.2012 - L 9 AS 811/11
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2010 - L 11 AY 89/09
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.04.2012 - L 6 AS 215/12
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.01.2015 - L 11 AS 1180/14
    Der Senat hält an seiner Auffassung fest, dass ab der Verkündung des Urteils des BSG in dem Verfahren B 14 AS 153/11 R am 12. Juli 2012 eine hinreichende Erfolgsaussicht für ein Begehren auf die Gewährung einer höheren Regelleistung nicht mehr besteht, das mit der Begründung der Verfassungswidrigkeit der ab 1. Januar 2011 gültigen Regelsätze nach dem SGB II geltend gemacht wird (vgl. Beschluss des Senats vom 18. Oktober 2012 - L 11 AS 1165/11 B - auch mit Ausführungen zur Beurteilung der Situation vor Verkündung der Entscheidung des BSG vom 12. Juli 2012; siehe auch Beschlüsse vom 7. Februar 2013 - L 11 AS 1246/12 B und 17. Juli 2013 - L 11 AS 111/13 B).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.09.2013 - L 11 AS 112/13
    Insoweit wird auf den im Parallelverfahren der Kläger ergangenen Beschluss Bezug genommen (Senatsbeschluss vom 17. Juli 2013 - L 11 AS 111/13 B, Seite 5 bis 6).
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